26. Mai 2019 Europawahl

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Natürlich. Wenn die genau wie unsere wären, dann wären sie gleich und es gäbe keinen Unterschied.
*duh*

Grüße
Roland

 

Das alles möchte ich hier nicht kommentieren, nur soweit: Nichtwählen ist der demokratichen Sache ganz allgemein nicht zuträglich.

 

Ich kenne die nationalen Wahlvorschriften in Italien, Belgien und Luxemburg zu wenig, würde mich aber wundern, wenn es dort eine Wahlpflicht gäbe. In Deutschland gibt es sie nicht - insofern "wie unsere (in Deutschland)"

Ich kenne aber die Wahlvorschriften der Europäischen Union, im wesentlichen im Vertrag von Maastricht festgelegt (und weiteren Detailvorschriften), die eine Verpflichtung oder auch nur ein Bedrängen eines Bürgers zur Teilnahme an einer Wahl zum Europäischen Parlament ausdrücklich untersagen - insofern "wie unsere (in der Europäischen Union)"

Aber lassen wir das lieber, das wird sonst zu detailliert.

Wir wissen ja alle, was gemeint ist, oder?

Grüße,
LJS

 

Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass es auf dem heutigem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland 1989 eine Wahl gab, bei der die Nichtteilnahme zur Stimmabgabe gesetzlich verpflichteter Staatsbürger (der Deutschen Demokratischen Republik, namentlich) der demokratischen Sache ganz außerordentlich zuträglich war.

https://www.welt.de/geschichte/arti...Faelschung-laeutete-das-Ende-der-DDR-ein.html

Grundsätzlich ist es aber ein wesentlicher Aspekt der Freiheit, eine (Aus-)Wahl zwischen unterschiedlichen Optionen zu haben.
Im politischen Sinn ist das Recht wählen zu dürfen ein sehr wertvolles Gut und ich würde jedem, der mich fragt, "soll ich oder nicht?" immer den Rat geben: Ja, unbedingt!

Ich würde nur niemandem ungefragt diesen Rat erteilen sondern gegebenenfalls akzeptieren, wenn er/sie/es nicht wählt.

LJS

 

Dann halt Dich gut fest, Du wirst Dich jetzt wundern:

Italien Wahlpflicht laut Art. 48 der Verfassung der Italienischen Republik, die Nichtteilnahme hat (Stand 2008) faktisch keine Konsequenzen mehr.[13]
Belgien Geldstrafe, die bei wiederholtem Fernbleiben der Wahl erhöht wird. In der Praxis werden seit 2003 keine Strafen mehr verhängt.[10] In seltenen Fällen ist auch eine Streichung aus der Wählerliste möglich.[11]
Luxemburg Geldstrafe (100–250 €), für Wiederholungstäter 500-1.000 €, ausgenommen sind Bürger über 75 Jahre. In der Praxis wurden seit 1964 keine Strafen mehr verhängt.

Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlpflicht#Staaten_mit_Wahlpflicht

Ja, ist in der Praxis nicht mehr mit Konsequenzen verbunden, aber de jure gilt (nicht nur dort) Wahlpflicht.

Grüße
Roland

 

Ich wundere mich, dass es dort de jure Wahlpflicht gibt und habe wieder etwas gelernt.

LJS, der sich gerade an seine Stuhllehne klammert.

 

@Long John Silver

In Australien z.B. gilt auch noch Wahlpflicht, wird auch sanktioniert, im Wiederholungsfall droht sogar Gefängnisstrafe.

CzG

Dreas

 

Der alte Goethe hat recht...

 

Ein solcher hat dann halt reflektiert, dass er mit allem einverstanden ist... denn Nichtwählen unterstützt einzig den Wahlsieger. Der Anteil der Nichtwähler wird in einem Nebensatz bedauert, und das wars auch schon.
Faktisch noch schlimmer ist es mit "ungültig wählen" (mit der Intention zu zeigen, dass man gerne wählen würde, aber von dem Gebotenen nichts wählbar wäre), denn die ungültigen Stimmen werden, wenn überhaupt, noch kürzer erwähnt, und interessieren erst recht keinen.
Wenn man aber einfach keine wählbare Option findet, und dann halt das "kleinste Übel" wählt, rühmen sich die Gewählten, wieviele doch hinter ihnen stünden, und natürlich alle aus Überzeugung...
Die Qual der Wahl...

Sehe ich nicht so. Siehe oben.

 

Ich kenne für mich auch keine(!) Partei mit der ich mich zu 100% identifizieren kann. Bei mehreren Parteien / Parteiprogrammen finde ich Aspekte, die ich unterstützen kann und will.
Also wähle ich die Partei, mit der größten Abdeckung meiner Vorstellungen, Ideale oder sonstwas.

 

Steile These.

 

Na ja, "Unfähigkeit, seiner Meinung Ausdruck zu verleihen" ist ja nur eine Ansicht und kein Urteil.
Und es ist doch wahr, nehmen wir das Brexit-Referendum: Ganz viele vorwiegend junge Briten sind damals gar nicht zur Abstimmung gegangen, weil sie schon die Frage des EU-Austritts doof fanden, dadurch konnten die verwirrten Knallköppe gewinnen, jetzt ist der Katzenjammer groß und Großbritannien sinkt politisch ins Chaos mit verheerenden wirtschaftlichen Folgen...

Deshalb finde ich auch, dass niemand über das Ergebnis meckern soll, der bewusst nicht gewählt hat. Entweder ist man politisch interessiert, dann sollte man auch wählen, oder es ist einem alles egal, dann sollte man sich hinterher nicht beschweren. Eine ganz einfache Logik - mit Wahlpflicht oder dergleichen hat das aber nichts zu tun, finde ich, eher mit: Man muss zu den Folgen seiner Entscheidungen und Handlungen stehen.​

 

Nicht meine - vgl. den im originalen Post beigefügten Link.

 

Ist Australien jetzt auch schon in der EU?
Ich dachte, die wären nur beim ESC...? Oder wie war das?

LJS

 

Sorry, da habe ich mich dann wohl vertan, ich dachte WEIL sie beim ESC dabei waren, sind sie schon in der EU.....

Der Europameister

 

Wenn er es denn war - denn eigentlich hatte der Herr Geheimrat mit der Demokratie nicht viel am Hut.

Jedenfalls gibt es berechtigte Zweifel, dass er das oder so etwas ähnliches je gesagt hat.
Beispielhaft einer der ersten Treffer bei Tante Kugel auf die Frage "Goethe Demokratie":

http://falschzitate.blogspot.com/2018/08/wer-in-der-demokratie-schlaft-wacht-in.html

"Unfähigkeit" in Bezug auf eine Person wäre kein Urteil? Ja was denn sonst?



Also, bevor das hier in eine echt komische Richtung abgleitet:

Meiner persönlichen Meinung nach ist es ein außerordentliches Privileg, dass wir uns als Bürger unserer Gemeinden, Kreise, Bundesländer, unserer Republik und des Staatenbundes Europäische Union durch freie und unabhängige Wahlen beteiligen dürfen. Ich selbst nutze jede Gelegenheit, dieses Privileg auszuüben und würde es auch auf Nachfrage jedem anderen Wahlberechtigten empfehlen.

LJS

 

Ja eben. Da steht nicht, dass die Nichtwähler den Ostblock zu Fall brachten. Es wurde erstmals wirklich beobachtet und geprüft. Da hätten ruhig alle wähle können, Mauscheleien wäre sichtbar geworden. Es gab von offizieller Seite wohl keine Erfahrung, wie man einen Wahlbetrug unter "Feldbedingungen" durchführt.
LG quax

 

nun, einige der besonders demokratischen länder haben es ja schon fertiggebracht wahlbeiligungen von über 100% zu "ermitteln"

als überzeugter demokrat bin ich allerdings der meinung dass es so etwas wie eine wahlpflicht geben sollte - der weg dorthin ist der schwierige - der begriff "wahl" darf halt auch nicht verkannt werden.

die "faulen" nichtgeher die dann über jahre am stammtisch meckern sind aber auch nicht die krönung der demokratie.

 

Lieber @quax,

der zentrale und inhaltlich am wenigsten angreifbare Punkt der Wahlbeobachter aus der Bürgerrechtsbewegung ("geprüft" wurde die Wahl nicht - von wem auch?) betraf die von Egon Krenz als Wahlleiter vollmundig im Fernsehen der DDR mit 98,77% angegebene Wahlbeteiligung.
Alleine die statistische Verhinderungsrate vorheriger Wahlen (Krankheit, Umzug, Tod usw.) lag deutlich über 3%.

Dass für Berlin-Weissensee ein Nachweis der Fälschung von Wahlergebnissen durch Bürgerrechtler mit Dokumentation von "Nein" Stimmen gelang, darf natürlich auch nicht verschwiegen werden. Es waren sicher nicht die Nichtwähler alleine.

LJS