Bundestagswahl 2017

Dieses Thema im Forum "Sammelthreads für Philosophen, Esoteriker etc" wurde erstellt von Dreas, 24.September.2017.

  1. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    Sodele

    Jamaika ist also "gescheitert".

    Herr Lindner tritt in einem grandios inszenierten Alleingang vor die Presse, gibt natürlich niemanden die Schuld, aber mit der Union hätte er sich schon einigen können.......

    Die CSU will nach eigenen Angaben auch im Bund Politik für Bayern (also nicht(!) für Deutschland?) machen. Was hat diese lokale Splitterpartei im Bundestag zu suchen?

    Und jetzt? Neuwahlen?
    Was würde sich ändern?

    Die "Politkverdrossenen" sind bestätigt, die Wahlbeteiligung wird geringer, die "Randparteien" werden wohl dazu gewinnen und Bündnis 90/Die Grünen und auch FDP werden auf die 5% starren.

    Was wäre gewonnen?


    Leider hat man es nicht geschafft, parteipolitische, ideologische Grenzen aufzuweichen und endlich Ideen für eine Politik (und das heißt Kompromisse!!) zum Wohle diese Landes in einer weltoffenen, sozialen Kultur zu entwerfen.
     
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  2. Dreas

    Dreas Gehört zum Inventar

    @47tmb

    Sehe ich genauso. Und mir geht diese Inszenierung der FDP mächtig auf den Senkel. Das ist so durchschaubar, aber ich denke dafür bekommen sie noch die Quittung!

    Glaubwürdig und auch fair den Anderen gegenüber wäre es gewesen, wenn sie zum Schluss, nach internen Beratungen,
    nicht zugestimmt hätten.

    Ich vermute Lindner wollte Jamaika von Anbeginn nicht.

    Sehr schade.....

    CzG

    Dreas
     
  3. Claus

    Claus Moderator

    Ganz so einfach ist das verfahrensmäßig mit Neuwahlen nicht (mal abgesehen von der Frage, ob sie grundsätzlich andere Mehrheitsverhältnisse bringen würden).
     
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  4. Dreas

    Dreas Gehört zum Inventar

    Stimmt!

    Erst wenn ein vom Bundespräsidenten vorgeschlagener Kanzlerkandidat im dritten Wahlgang auch die absolute Mehrheit verfehlt, kann der Präsident den Bundestag auflösen und dann müssen innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen statt finden.

    Ein Mißtrauensvotum, grundsätzlich die zweite, eigentlich einfachere Alternative, geht nicht, da Merkel nur geschäftsführende Kanzlerin ist.

    CzG

    Dreas
     
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  5. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    Der Weg zu "Neuwahlen" ist ein langer. das ist wohl richtig.
    Die grundsätzliche Verteilung wird sich jedoch nicht ändern.

    In den "sozialen" Medien und online Kommentaren schwafeln ja einige schon von einer CDU/CSU - FDP - AFD Koalition.

    Es ist ja zu befürchten, dass AFD gestärkt und FDP und Grüne (und wohl auch CDU und hoffentlich CSU) geschwächt aus Neuwahlen hervorgingen.
    Für mich bleibt die Frage: Was bringen "Neuwahlen"?
    • Gibt es neue(!) Ideen?
    • Gibt es neue(!) Denkmodelle?
    • Ist eine Partei oder eine Person willens und in der Lage die "geistig-moralische Führung" zu übernehmen?
    • Gibt es in den Parteien neue(!) Protagonisten?
    Für alles: Nein!
    Die werden genau so an den Start gehen, wie sie jetzt gescheitert sind.
     
  6. Dreas

    Dreas Gehört zum Inventar

    @47tmb

    Groko ohne Merkel als Kanzlerin, oder nur noch für zwei Jahre?

    Denkbar?

    CzG

    Dreas
     
  7. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    Naja
    (Kopf hin und her wiegen)
    Letztlich haben sich die SPD-Oberen ja auch deutlich auf "Opposition" festgelegt. Ok, Der Mardin hat so was ja mal im Wahlkampf geäussert..... Kanzler Schulz in einer GroKo könne er sich vorstellen.

    Und:.... Würde die SPD noch weiter abgestraft werden oder könnte sie "Protestwähler" abfischen?

    Wäre für mich aber auch nur eine Ersatzlösung.
    Mich hätte es gefreut, wenn die Jamaikaner sich zusammengerauft hätten. (Kann ja immer noch kommen :rolleyes:)

    Parteiideologien und "Schiss vor "Der Basis" " sprechen wohl dagegen.
     
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  8. Gerrit

    Gerrit Guest

    ... ich stelle mir gerade mit gewissem Wohlgefallen eine Minderheitsregierung vor: diese wäre von wechselnden Mehrheiten abhängig, das Parlament würde durch solch eine Situation gestärkt...
     
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  9. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

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  10. Dreas

    Dreas Gehört zum Inventar

    @47tmb

    Ja, ich fand Steinmeier's Rede auch gut! Der wird ja FDP und auch die SPD nochmal ins Gebet nehmen.

    Meine eindeutige Präferenz ist ja auch Jamaika, aber besser wieder eine stabile Groko, vielleicht zeitlich begrenzt, als Neuwahlen. Die führen ja zu keinem anderen Ergebnis, schlimstenfalls reicht es hinterher nicht mal mehr für eine Groko.

    Eine Minderheitsregierung hat aus demokratischer Sicht sicher Charme, aber da finde ich das Risiko zu groß, dass die AfD ruckzuck indirekt mitregiert.

    CzG

    Dreas
     
  11. Rick

    Rick Experte

    Nun, die Rechnung der FDP war offenbar, sich in den Sondierungen der Öffentlichkeit "populistischer als die CSU" zu präsentieren, um so bei Neuwahlen sowohl bei der CSU als auch bei der AfD Stimmen abzugreifen.
    Das könnte sogar klappen, meinen einige Kommentatoren. Die AfD gibt ein schlechtes Bild ab, in Personalquerelen zerrissen, der CSU geht's nicht besser, da könnte der eher zu Ängstlichkeit und Sicherheitsbedürfnis neigende typische nationalkonservative Wähler durchaus zur augenblicklich recht geschlossen und selbstbewusst dastehenden FDP neigen, wenn diese ihm inhaltlich sowieso entgegen kommt.

    Gestärkte FDP auf Kosten der CSU und AfD? Das hätte zumindest etwas Charme. :-D

    Nichtsdestotrotz sehe ich es persönlich so wie Kollege @Gerrit:
     
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  12. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    @Rick @Gerrit @Dreas
    eine Minderheitsregierung, in der die afd womöglich "Zünglein an der Waage"ist, ist nicht mein Favorit.

    Auf der anderen Seite könnte natürlich auch die SPD da dann an der einen oder anderen Stelle "Zünglein" sein.

    Spannendere und vielleicht sogar mehr ergebnisorientierte Debatten als in der Vergangenheit gäbe es auf jeden Fall.
     
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  13. Gerrit

    Gerrit Guest

    Der Einwand bezüglich AfD ist sicher richtig. Andererseits entblößte die AfD dann für alle sichtbar ihre Inkompetenz in der parlamentarischen Arbeit und Entscheidungsfindung. Minderheitsregierung und Renaisance des Parlamentarismus bleiben aber wohl ein schöner Traum... ich glaube ein offener parlamentarischer Diskurs täte unserem Land gut, wenn die Parlamentarier nicht mehr an Fraktionszwang gebunden wären, nur nach ihrem Gewissen entschieden und abstimmten wie es in der Verfassung eigentlich vorgesehen ist...
     
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  14. Marko74

    Marko74 Ist fast schon zuhause hier

    Mich überrascht das nicht.
    Eine 2er-Koalition muss schon mit einschneidenden Kompromissen leben.
    Bei eine 3er, und wenn man die CSU noch mit zählt ist es sogar eine 4er-Koalition, läuft jede Partei in die Gefahr, Kompromisse eingehen zu müssen, welche an ihren Grundfesten rüttelt.

    Kompanie ist nun mal Schlamperie.

    Meine Meinung
     
  15. ToMu

    ToMu Ist fast schon zuhause hier

    das was man nicht lesen kann:
    er wollte den Aussenminister und stellv. Kanzler und hat ihn nicht bekommen. Also "bockt"er - zu Lasten unserer aller:

    SCHADE.
     
  16. Pil

    Pil Ist fast schon zuhause hier

    Ich möchte niemanden die Illusionen rauben.
    Brettspiele zu zweit können sich zwei Einzelkinder gegenüber setzen. Schach, Dame, Mühle, Backgammon
    MauMau, Skat, Schafkopf, Poker, Monopolie vermehrt ist auch nur für einen etwas zu gewinnen.
    Aus der vergangenen Erziehung und dem Überlebenswillen der Einzelnen nicht Kompromisse machen zu wollen bleibt uns der kulturelle Dachschaden nicht erspart.
    Aus persönlicher Erfahrung kann ich auch berichten, dass es in den Familien die doch so viel mehr Geschwister haben auch nicht gelingt eine vernünftige Diplomatie Tisch zu ordnen.
    Die Situationen von Partnerländer und deren Reaktion der Wähler wurde mit vorm Fernseher sitzend zum Einschlafen der Nachrichten ignoriert.
    Über Donald wurde gelacht. Das es schließlich auch hier passieren würde ignoriert. Auch soziale erzieherische Grundsätze wurden über mehr als zwei Generationen ignoriert, da sie wirtschaftlich nicht nützlich schienen.

    Neue Gedanken wären angebracht! Zum Protest aber auch. Die Ratlosigkeit der sogenannten Führenden gäbe uns eine wohl noch mildere Alternative.

    "Grossvater warum bist damals nicht auf die Strasse?"....

    LG
    Pil
     
  17. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    Bemerkenswert ja nun auch, dass die Kubickis und Scheurers dieser Welt sich hinstellen und die SPD auffordern, Verantwortung zu übernehmen.

    "Wir haben's nicht auf die Kette bekommen (Ok, das sagen die nicht so explizit... :) ) und die SPD ist Schuld (das sagen die schon)"
     
    Zuletzt bearbeitet: 21.November.2017
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  18. 47tmb

    47tmb Ist fast schon zuhause hier

    Minderheitsregierung:

    Ich habe für mich festgestellt:
    1) Es gibt keine Partei, der ich vorbehaltlos in allen Punkten recht geben
    2) Es gibt bei allen relevanten Parteien Punkte, denen ich zustimme.

    Wenn es also tatsächlich gelänge, weit entfernt vom Parteienproporz(!) in einem Parlament die jeweiligen Schnittmengen von Fall zu Fall (!) auszuloten und dann auch so abzustimmen, wäre das (hoffentlich) ein gutes Abbild des "Volkswillens".
    Ein interessantes Konzept, dass ja durchaus auch schon in anderen Parlamenten funktioniert.
     
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  19. Gerrit

    Gerrit Guest

    Woher weißt Du das?
     
  20. Conndomat

    Conndomat Ist fast schon zuhause hier

    Jau, hätte mich auch gefreut, besonders weil wir dann mit der FDP eine Partei in der Regierung gehabt hätten die sich endlich mal für das "freie Spiel der Märkte" eingesetzt hätte, in den letzten gut 15 Jahren konnten die Unternehmen, Reichen und Superreichen auch einfach zu wenig Gewinne generieren.
    Wird ja auch langsam mal Zeit dass das spätrömisch dekadente Volk seinen Anteil leistet und die Großkonzerne nicht weiterhin übermäßig viel Steuern zahlen müssen wie wir ja bei den Paradis Papers in eindrucksvoller Weise gesehen haben.

    Dazu wird dann noch der Wahlbürger beschimpft, wir sind Schuld das die Damen und Herren an "Jamaika" gescheitert sind! Ich schlage vor das wir bei Neuwahlen alle die CDU wählen damit die wie einst die SED mit 98% eine Alleinregierung bilden kann, dann braucht man auch keine Kompromisse und wir hören jeden Abend das Märchen von der "guten Mutti und den bösen Kindern" um die nächsten vier Jahre ruhig weiter zu schlummern...

    Gute Nacht, schlaft schön,
    Andreas
     
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