Petition: Steuerpolitik - Rücknahme des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes vom 25.12.2009

Ich hab doch geschrieben, dass Sinnlos nehm ich zurück, darauf möchte ich jetzt doch noch verweisen.

 

N'Abend,

ich war am überlegen, ob ich mich aus dem Geschehen ausklinken soll, aber das wäre ja eine persönliche Niederlage. Geht nicht.

Zunächst einmal:
Ich frage mich ehrlich gesagt, wo hier eigentlich das Problem liegt.

Wenn es mein Niveau ist, dann tut es mir Leid. Ich stehe auf Ironie, Sarkasmus und den ganzen Spaß. Ich denke ich halte Rechtschreib- und Grammatikregeln ein.

Wenn es die politische Thematik ist, dann tut es mir auch Leid. Ich dachte ich hätte das richtige Unterforum erwischt und die AGB's beachtet.

Falls einer der beiden Fälle zutrifft, dann möge man den Thread ins Nirwana befördern.

Ansonsten hab ich ein offenes Auge für PN, Mail usw.


Alle weiteren Äusserungen verkneife ich mir, ich würde nur darum bitten sich die Petition doch zumindest einmal anzuschauen.

Wie sagte Bertolt Brecht so schön:
"Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren."

In diesem Sinne wünsche ich einen schönen Abend.

 

@Moderatoren: Ich beantrage alle Beiträge, die nichts mit dem Thema zu tun haben (Joeljoel + Antworten), zu löschen.

Zum Thema:
Das Internet wächst, immer mehr nutzen diese Plattform, warum also nicht auch nutzen für demokratische Zwecke?
Mit den Online-Petitionen hatten wir doch schon ein paar mal Glück und sie sind zum Prüfungsausschuss und in den Bundestag gelangt - ist doch super!

Grundsätzlich bin ich allerdings der Meinung, dass eine bürgernahe und bürgeraktivierende Politik ins Land muss - klare Forderung nach Volksentscheid!

Deine Petition Regga... werde ich mir mal zu Gemüte führen.

Viele Grüße, Hannes.

 

hi Reggaelicious

Vielen Dank, daß Du mich mal aufgerüttelt hast. Ich wußte gar nicht, daß man via Internet Pettitionen einsehen und unterzeichnen kann. Danke.
Hast Du mal beobachtet wie wirksam dieses Mittel ist????

Was das Verschwenden von Steuergeldern angeht habe ich eher gemischte Gefühle. Grundsätzlich nimmt der Staat m.E. genügend Steuern ein, um auch mal ein "unprofitables" Projekt zu bezahlen.
Das Problem sehe ich eher darin, daß diese ganzen Altschulden bereits so hoch sind, daß c. 40% des Gesamthaushaltes bereits nur für die Kreditzinsen draufgehen. Getilgt wird noch gar nicht.
Wenn ich aber von 1€ nur 60ct ausgeben kann, tja, dann wird es eng. Und statt nun die gesamte Energie mal darauf zu focussieren seine Schuldenlast zu tilgen werden munter neue Schulden gemacht.
Wirklich imponiert hat mir seinerzeit mal Bill Clinton. Dem haben sie einen Nachtragshaushalt im Kongress schlicht verweigert. Da Kasse leer hat der Mitte November daraufhin alle Beamte und öffentliche Angestellte unbezahlt nach Hause geschickt / schicken müssen. Keine Müllabfuhr, keine Behörden mehr offen, Schulen z.T. dicht. Das ist konsequent. Als Privatmann muß ich auch mit dem auskommen, was ich habe und kann nicht beliebig nachfordern.

JEs

 

@PUE
Am besten führst Du den Kommunismus, oder besser Sozialismus, wieder ein. Da wissen wir, daß er auch nicht funktioniert, gelle.
Geld abschaffen, einstampfen und einen Fixbetrag neu verteilen ist keine Lösung. Was machst Du mit Landeigentum, Immobilien, Edelmetallen oder Steinchen?? Wenn ich Kapital habe, dann sicher nicht in Form von Bargeld. Möglichst noch für 1.5% Zinsen auf dem Sparbuch. So blöd ist keiner.
Vieles kannst Du mit einer transparenten und international einheitlichen Steuerpolitik regeln. 3 Sätze für wenig, mittel viel, z.B. 15, 20 und 25%, fertig. Keine Ausnahmen, kein Anrechnen von Negativeinkünften. Und egal wie Du die Kohle verdient hast, durch Arbeit oder Spekulation.

Dann so eine Art Luxusbesteuerung. 1. Auto 19% MwST, 2. Auto 38% und der Drittwagen dann mit 100%. Da drauf noch ein Umweltfaktor. Wer mehr als 4 Liter verbraucht zahlt 10% mehr, bei 5 Litern 30%, bei 6 Litern 70% etc. Also schön exponentiell, damit diese 4*4-Dampfhämmerkisten von der Straße verschwinden. Gleiches für Immobilien, Beteiligungen an allem Möglichen ab einer gewissen Höhe etc. Mit der Kohle kannst Du dann Umwelttechnik fördern (nicht dauersubventionieren sondern Risikokapital für Neuentwicklungen bereitstellen), Straßen sanieren, Schulen bauen und Lehrer bezahlen und all das. Und vor allem mal gute Lebensmittel bezahlbar halten (kein MwST auf einheimische Agrarprodukte).

In der Industrie machst du Manager persönlich für Firmenerfolge haftbar. Wer profitiert, wenn es der Firma gut geht, darf auch zahlen , wenn er Mist baut.
Aber Politiker sollten das gleiche Geld wie Manager bekommen. Warum?? Damit endlich mal kompetente Leute im Bundestag sitzen und nicht gelangweilte Lehrer, die dort nur sind weil Ihnen Ihr Beamtengehalt nicht reicht, die aber keinerlei Fachkompetenz mitbringen. Versuch aber mal mit dem derzeitigen Diätenniveau einen Topmanager zu verführen in die Politik zu gehen.

Dann müßtest Du die Politik umkrempeln. Also nicht mehr jeden Quatsch durch Bundestag, Bundesrat, Zustimmung Bundespräsident und möglichst dann noch Bundesgerichtshof prügeln. Fachgruppe bilden, die diskutiert und entscheidet. Info an die genannten Gremien, fertig. Jahrelange Debatten über die richtige Rechtschreibung sind Unsinn und kosten nur Geld.
Verschlanken von Verfahren. Warum muß ein Privatmann Wochen und Monate auf eine Baugenehmigung warten? Oder auf die zustimmung einer Firmengründung? ETC.

Also Ideen hätte ich genug, aber keine Mittel diese Umzusetzen. Nur solange Politiker aus Machtgier nichts entscheiden und schon gar nichts, was ev. für eine Gruppe unbequem sein könnte, aus Angst ihr Pöstchen zu verlieren, passiert in diesem Lande nix, gar nix. Die, die können, hauen ab. Die Doofen bleiben und müssen mit dem System klarkommen.
Viel Spaß beim Packen

JEs

 

hallo jes
bleibe im lande und wehre dich täglich!

 

Ich habe hierzu nur eine Meinung:

Wenn Politiker Mist bauen, sollten Sie auch hierfür angemessen "bestraft" werden! Aber was passiert? Sie verlieren "vielleicht" ihren posten, oder treten zurück, bekommen aber munter ihr Geld weiter, sei es als Rente, Abfindung oder dergleichen. Ein paar Tage säter sitzen sie in einem Aufsichtsrat oder auf sonst einem renomierten Posten.

Was soll das?

Wenn ich, oder unsere einer Mist baut bekommt er die vollen Konsequenzen ab. Wird degradiert, Lohnkürzung, oder verliert gar seine Stelle. Arbeitslos....Hartz IV...Sozialempfänger (Natürlich krass dargestellt)

Die Parteien versprechen an den Wahlen das Blaue vom Himmel!
Solange ich wähle und auch arbeite habe ich von diesen versprechen noch nicht wirklich eine spürbare Veränderung meines Geldes am Monatsende auf dem Konto empfunden, oder einen Vorteil vernommen. Bezahlen muss ich ständig, Lohnsteuer, Sozialabgaben.... Tanken, KFZ Steuer usw.

Man müsste im eigenen Geldbeutel mal was spüren, dann beginnt man vielleicht auch wieder vertrauen in die Poltik zu bekommen.

Das ist wie in einer Ehe bzw. Partnerschaft, geben und nehmen. M.E überwiegt das geben zur Zeit sehr stark!

Viele Grüße
Sven

P.S. ist doch mehr geworden wie ich wollte

 

Ich glaube wir sollten uns damit abfinden, dass die Staatsverschuldung im Grunde nicht mehr in den Griff zu kriegen ist. Es sind ja bald 2 Billionen €, die sind seriös gerechnet im Grunde nicht mehr zurückzahlbar. Da kann im Grunde in den nächsten Jahren nur noch eine hohe Infltion um die Ecke kommen und oder die Abgaben werden drastisch erhöht. Dieses wird aber auf lange Sicht nicht kommen, da in 3,5 Jahren wieder einige Leute gewählt werden wollen und wir den Milchmädchenrechnungen nur zu gerne glauben. Die Suppe müssen nicht nur wir, sondern auch noch einige Generationen nach uns auslöffeln.

Die Debatte permanant "mehr Wachstum" muss meiner Meinung nach neu bewertet werden, denn ständig steigende Wachstumsraten sind auf Dauer einfach nicht möglich! Hier wird es in der Gesellschaft zu einer Werteänderung kommen müssen. Heute ist ja nur jemand etwas Wert, wenn er materiell etwas vorzuweisen hat....vielleicht werden später andere Dinge höher bewertet, solche wie z.B. Saxophon spielen !!!

 

Moin Tobster
Wenn Du mal recherchierst liegen die Steuereinnahmen in den letzten Jahren bei ca 500 Milliarden Euro.
Der Bund besitzt ein Vermögen von 100 Milliarden Euro sowie Forderungen aus Krediten, Aktienbeteiligungen, Firmen, Grundstücke und Immobilien, Goldreserven etc..

Da der Staat wohl kaum Kreditschulden steuerlich geltend machen kann muß das Ziel sein den Kredit so schnell wie möglich zu tilgen. D.h. Rücklagen kapitalisieren.

Würde ich von meinen 2 Billionen Euro Schulden 10% sofort tilgen durch Rücklagenverkäufe, dann hätte ich 10% an meiner jährliche Rückzahlungsrate für Restschuldtilgung. Halte ich diesen Anteil konsequent ein, dann kann man ausrechnen, wann man schuldenfrei ist. Und da sind noch keine Einsparungsmaßnahmen mitgerechnet. Umschulden spart noch einmal am Zinsanteil.
Klar es geht nicht von heute auf morgen, aber es geht.

JEs

 

Hi,

na jetzt wird es doch wenigstens mal lehrreich hier

@JEs
Dein Modell finde ich interessant, ich hab mir da auch schon so meine Gedanken in die Richtung gemacht.

Meinst du nicht, dass es sinnvoller wäre die Übergänge sanfter zu gestalten? So ein Friedrich Merz-Konzept ist natürlich für jedermann leicht durchschaubar, aber ich empfinde es als ungerecht. Was ist mit denjenigen, die gerade noch in die niedrigere Stufe gerutscht sind und dann weniger zahlen müssen als die Leutchen, die mit ihrem Einkommen ein paar Euro über dem Maximalbetrag der niedrigeren Stufe liegen?
Da müsste es m.M.n. ganz simpel linear steigende Sätze geben.


Dass man das bestehende System nicht so einfach umwerfen kann ist klar, also sollte man es verbessern.
Da ich noch nicht die Möglichkeit habe anderweitig Einfluss zu nehmen belasse ich es trotzdem nicht beim Nörgeln und der Träumerei, sondern mache weiter
...bis mir jemand eine bessere Möglichkeit aufzeigt, anstatt nur von sollte und könnte zu reden.

 

@JEs
Ulkigerweise ist seit mehr als zwei Jahrzehnten jeder Finanzminister an der Schuldenreduzierung gescheitert. Und eine 10%ige Soforttilgung der Schulden in einem Jahr würde wohl in die Geschichte der Staatsfinanzen eingehen. Dumm nur, dass der Staat allein in 2010 40,4 Mrd.€ an Zinsen zahlen muss und nochmals Schulden aufnehmen wird. Deine Schuldenrückführungstheorie ist vielleicht rechnerisch richtig, aber bar jeder Realität.

 

hallo...

ich will mich in dem thema nicht wirklich einmischen, da mich die deutsche situation nur wenig betrifft - in österreich haben wir aber nahezu die selben probleme. (vielleicht teilweise nicht so drastisch, aber grundsätzlich gehts um die selbe problematik!)

zu den steuersätzen.

bei uns wird die einkommenssteuer auch in staffelsätzen erhoben. (nur drastisch höhere sätze, als in eurem vorschlag!)
nur ist es nicht so, dass all diejenigen, deren lohn unter zB 10.000 liegt, xx% bezahlen, und jene, die 10.001 verdienen yy% zu berappen haben.
würde man 10.001€ verdienen, würden die 10.000 bis zu ersten grenze mit xx% versteuert, und der 1€, der die grenze übersteigt mit dem satz yy%. (bei uns nennt sich das ganze staffel-system!)
ich weiß es zwar nicht mit sicherheit, geh aber schwer davon aus, dass es in deutschlang gleich oder zumindest ähnlich gehandhabt wird! (ansonsten wärs natürlich arg ungerecht.)

lg phi

 

Zitat:

Ich meinte nicht, daß Du 10% der Schulden tilgst. Ich bin kein Utopist. Ich meinte eher, daß man mit Auflösen der Rücklagen und Rückzahlung einer Teilschuld 10% der derzeitigen Aufwendungen (4 Milliarden) als Tilgung ansetzen könnte.

@Reggaelicious
Eine gerechte Politik gibt es nicht, jedenfalls nicht so, wie es heute dargestellt wird. Gerecht=jedem recht machen.
In jedem System gibt es Gewinner und Verlierer. Wenn jemand an der Schwelle zur nächst höheren Steuerklasse steht kann er sich ausrechnen, ob er Brutto etwas abgibt und ev. Netto das Gleiche oder sogar mehr herausbekommt. Ein linearer oder sonstwie funktionaler Steuersatz bedeutet mir zu viel Verwaltungsaufwand, der zu viel kostet.

@PUE
Also die Marktwirtschaft würde funktionieren, wenn man das adjektiv sozial weglssen würde. Es würde nur nicht so funktionieren, wie Du es Dir vorstellst. Da gehen Existenzen vor die Hunde und nur der Stärkste überlebt.
Eine Geld oder Vermögensumverteilung ist Quatsch. Mal davon abgesehen, daß es materiell nicht durchführbar ist. Als Ingenieur werde ich in jedem marktwirtschaftlichen System immer mehr verdienen als ein Straßenkehrer. Also ist es nur eine Frage der Zeit, bis die ungleiche Verteilung wieder hergestellt ist. 2-3 Generation und Du hast das gleiche Bild wieder. Hinzu kommt, daß die besser gebildeten ihr Geld besser anlegen und ertragsreicher investieren. Das Proletariat gibt es aus und weg ist es (sorry, soll jetzt nicht diskriminierend klingen).
Aber schau Dir die Situation nach dem Krieg an. Die aller meisten haben bei Null angefangen.
Oder willst Du die Kapitalverteilung als Dauerzustand installieren?? Damit unterdrückst Du jeden Leistunggedanken. Der Mensch ist aber von Natur aus ein Raubtier, will immer mehr als sein Rudelgenosse, weil daß dein Weiterbestand SEINER Gene sichert, sein Überleben. Genau aus diesem Grund kann Kommunismus nicht funktionieren. Ich will mehr als Du!
JEs

 

Es ist jetzt längst eine allgemein politische Diskussion geworden. Der Ausgangspunkt - die Petition zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz - ist aus dem Blickfeld geraten.

So interessant Eure Äußerungen sind, es gibt sicher sinnvollere Plattformen für diese Diskussion. Pue hat zu Anfang auf eine hingewiesen, ich finde diese hier auch wert, mal reinzusehen.

Über Anregungen, die uns über den Tellerrand hinausblicken lassen, sollten wir uns freuen. Ob wir darüberhinaus die Probleme dieser Welt hier diskutieren sollten, ist etwas anderes. Ich gehe dazu lieber in Foren, die sich diesen Themen annehmen.

Liebe Grüße,

Joe

 

Hallo Leute,

zunächst war ich irritiert, als ich die Thread-Überschrift gelesen hatte. Ich habe mich gefragt, "was hat das hier zu suchen?". Dann habe ich gesehen, der Thread ist im Kapitel "Eigene Themen" unter, also dachte ich postwendend (da dieses Forum offen, frei und demokratisch ist), das ist schon in Ordnung, jedem sein Wort und sein Rederecht. Grundsätzlich sage auch ich: Es ist toll, wenn sich junge Leute interessieren, sich engagieren und auch ihre Meinung äußern.
Was mich bei allem, was hier geschrieben wird, jedoch am meisten umtreibt und gar nicht erwähnt wird: Wir leben in einem Land, in dem diese Art von Meinungsäußerung überhaupt möglich ist. Wir leben in einem Land, in dem keiner hungern muss. Wir leben in einem Land, in dem eine medizinische Grundversorgung immer gegeben ist. Wir leben in einem Land, in dem eine (im Vergleich zu anderen Ländern) irrsinnig hohe Zahl von Bürgern seines Glückes Schmied tatsächlich selbst sein kann.

Freilich, viele der Äußerungen in diesem Thread sind richtig und man könnte sich tagtäglich wütend über Korruption und Vetternwirtschaft ärgern. Aber ich bin der Meinung, dass man so gar nichts ändert. Man vermiest sich so nur seinen eigenen Alltag.

Jeder ist ganz individuell selbst gefordert: Wer was aus seinem Leben machen will, der muss vor allem aktiv werden und etwas tun. Ganz konkrete Dinge: Morgens aufstehen, sein Tagwerk verrichten (wie auch immer das aussieht!), gewisse Tugenden pflegen wie Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Höflichkeit usw... Es gibt Leute, die wollen das nicht hören, weil sie sich lieber vor die Glotze legen und nur einmal die Woche die Zähne putzen (das ist jetzt zynisch, ich weiß). Aber Fakt ist, dass viele dieser Leute die Verlierer dieses Systems sind.

Leute, das Leben ist kein Wunschkonzert! Und unser Land ist kein Schlaraffenland. Das ganze Leben ist ein nicht endender Kampf. Nur, wir haben das unendliche Glück in einer Zeit und in einem Land zu leben, in dem ich nicht täglich Angst haben muss denunziert zu werden, verfolgt zu werden, ermordet zu werden und dergleichen.

Also, ich schreibe schon viel zu lange dazu, ich respektiere jeden Menschen, der kritisch ist und sich äußert (Respekt Reggalicious). Aber ich verabscheue jede Form der Aggression und ich mag es nicht, wenn Menschen nur jammern.
Ganz nebenbei: Korrupte Politiker gab es schon vor 5000 Jahren bei den Ägyptern und die wird es in 5000 Jahren auch noch geben. Darüber rege ich mich nicht mehr auf.
Nur das noch: Jedes große System in der Menschheitsgeschichte ist irgendwann unter gegangen. Wer glaubt im Ernst, dass dieses Schicksal dem jetzigen erspart bleibt?

Es muss Menschen geben, die Visionen haben. Ein Sandkorn bringt vielleicht irgendwann eine Lawine ins Rutschen. Dieser Thread ist wieder ein Sandkorn mehr, insofern ehrlich: Bravo!
Ich bitte aber jeden Visionär hier auch seine eigene Situation zu reflektieren und selbstkritisch zu sein.

Herzliche Grüße, der Schepperer

 

@PUE
Nööö
Keinen Bock etwas abzugeben. Vielleicht willste dann noch eines meiner beiden Buffet Crampon Tenöre mit dem Argument, eines ist genug. Und nu??
Also im Augenblick wäre ich für eine Diktatur. Ein Mann an der Spitze entscheidet. Problem: finde den, der nicht eigennützig agiert.

@Schepperer
Träum weiter. Auch hier in good old Germany darfst Du nicht sagen was Du willst, kannst nicht machen was Du willst und für Dich selbst und Dein Schicksal verantwortlich biste auch nicht. Das geht nur, bsit daß Deine Verwirklichung mit der eines anderen kollidiert. Ab da geht der Kampf los und den Ausgang bestimmt Macht und Einfluß. Nicht Gerechtigkeit.

Das hat nix mit Meckerei zu tun, das sind Fakten.

Auf der anderen Seite gibt es genügend andere Staaten, bei denen es noch schlimmer ist als bei uns.

JEs

 

@PUE
Nööö
Keinen Bock etwas abzugeben. Vielleicht willste dann noch eines meiner beiden Buffet Crampon Tenöre mit dem Argument, eines ist genug. Und nu??
Also im Augenblick wäre ich für eine Diktatur. Ein Mann an der Spitze entscheidet. Problem: finde den, der nicht eigennützig agiert.

@Schepperer
Träum weiter. Auch hier in good old Germany darfst Du nicht sagen was Du willst, kannst nicht machen was Du willst und für Dich selbst und Dein Schicksal verantwortlich biste auch nicht. Das geht nur, bsit daß Deine Verwirklichung mit der eines anderen kollidiert. Ab da geht der Kampf los und den Ausgang bestimmt Macht und Einfluß. Nicht Gerechtigkeit.

Das hat nix mit Meckerei zu tun, das sind Fakten.

Auf der anderen Seite gibt es genügend andere Staaten, bei denen es noch schlimmer ist als bei uns.

JEs